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Futurum exactum

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Rechtsgutachten der Universität Regensburg – Fakultät Rechtswissenschaf, belegt die von RT- KOEEINGSBERG vor einiger Zeit dargestellte Grundgesetzwidrigkeiten der Regierung in Sachen Coronamaßnahmen ....
 
17. 09. 2020
 
Rechtsgutachten zerstören Corona-Ermächtigungsgesetz
 
Stefan 15. September 2020 Gesundheit
 
Die gesamten Corona-(Zwangs)Maßnahmen basieren auf der Feststellung einer „epidemischen Notlage von nationaler Tragweite“. Diese basiert auf den Zahlen des RKI – die ebenso wie die dafür erfolgten Corona-Tests und die Sinnhaftigkeit der Maßnahmen bereits mehrfach widerlegt wurden. Jetzt belegen auch noch zwei Rechtsgutachten, die für eine Abstimmung im Deutschen Bundestag beauftragt wurden, die Unrechtmäßigkeit der Corona-Maßnahmen! Hier einige Highlights aus den beiden Rechtsgutachten.

 
(Zwischentext:
Universität – Fakultät Rechtswissenschft …...............)

Prof. Dr. Thorsten Kingreen
Lehrstuhl für Gesundheitsrecht an der Universität Regensburg.
  • “Eine „epidemische Notlage von nationaler Tragweite“ i.S.v. § 5 Abs. 1  IfSG liegt daher derzeit nicht vor.”
  • “Das rechtliche Problem besteht aber im Kern darin, dass die Feststellung der „epidemischen Notlage“ ein verfassungsrechtlich hochgradig problematisches Ausnahmerecht auslöst und ihre dauerhafte Aufrechterhaltung den fatalen Anschein eines verfassungsrechtlich nicht vorgesehenen Ausnahmezustands setzt.”
  • “Die durch den Feststellungsbeschluss ausgelöste Ermächtigung des Bundesministers für Gesundheit, […] ist nämlich verfassungswidrig.”
  • “Die Ermächtigungsgrundlagen in § 5 Abs. 2 S. 1 IfSG erlauben ohne jede Differenzierung Ausnahmen und Abweichungen von allen Normen der dort bezeichneten Gesundheitsgesetze. [..] Bezogen auf die gesetzlichen Normen, die durch die Verordnung modifiziert werden können, handelt es sich also um eine Blankovollmacht, die weitaus mehr als 1.000 Vorschriften umfasst.”
  • “Hinzu kommt, dass die Ermächtigungsgrundlagen entweder gar keine Voraussetzungen für die „Ausnahmen“ und „Abweichungen“ von den Gesetzen beinhalten oder so weit gefasst sind, dass sich nicht erkennen lässt, in welchen Fällen und unter welchen Voraussetzungen sie aktiviert werden sollen.”
  • “Gesetze, die ein Ministerium weitgehend schrankenlos nicht nur konkretisieren, sondern auch aufheben kann, lassen sich aber mit dem Maßstab der Bestimmtheit i.S.v. Art. 80 Abs. 1. 2 GG nicht mehr erfassen.”
  • “Diese Verlagerung (grundrechts-)wesentlicher Entscheidungsbefugnisse auf eine gesetzlich nicht angeleitete Exekutive wird nicht nur von den Wissenschaftlichen Diensten des Deutschen Bundestages, sondern fast einhellig im rechtswissenschaftlichen Schrifttum für verfassungswidrig gehalten. “
Nachfolgend das Gutachten mit einigen farblichen Hervorhebungen. Auf der Bundestagsseite ist es im Orginal verfügbar.
 
Gutachten Epidemiologische Notlage
 
Prof. Dr. Michael Elicker
Rechts- und Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät der Universität des Saarlandes
  • §5IfSG stellt schlicht und einfach keine rechtlichen Kriterien bereit, anhand derer man beurteilen könnte, ob eine epidemische Lage von nationaler Tragweite vorlag, weiter vorliegt oder nicht mehr vorliegt.”
  • Dem Deutschen Bundestag standen bei Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite keine rechtlichen Kriterien zur Seite und es stehen ihm auch für die Beurteilung des Fortbestehens einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite keine rechtlichen Kriterien zur Verfügung.”
  •  “Eingedenk der Tatsache, dass die Rechtsgrundlage nicht nur wegen ihrer Unbestimmtheit verfassungswidrig ist, sondern eine Reihe von schweren verfassungsrechtlichen Defiziten aufweist, ist die Aufhebung unverzüglich vorzunehmen.“ 
  • Die Verfassungswidrigkeit resultiert u.a. aus den Verstössen gegen Art. 83 GG, Art. 80 Abs. 1 GG, Art. 20 Abs. 3 GG. “Außerdem sind die Grenzen der Ermächtigung nicht „eindeutig“ im Sinne der Rechtsprechung des Bundsverfassungsgerichts – siehe BVerfGE 8, 155 (171).”
Von der Seite des Bundestags ist das gesamte Gutachten abrufbar.
Wie geht es weiter?
Am 17. September findet abends die 2. und 3. Lesung, sowie die Abstimmung über die weitere Aufrechterhaltung oder Beendigung der “epidemischen Notlage von nationaler Tragweite” im Deutschen Bundestag statt. Wir können gespannt sein, ob sich die Abgeordneten wenigstens nach diesen Rechtsgutachten endlich an Recht und Gesetz orientieren, oder wieder von der Panikmache einiger Lobbyverbände und Wirrologen zu einer Weiterführung des Corona-Rechtsbruches verleiten lassen. Wer “seinen” Abgeordneten diesbezüglich anschreiben und ihm noch ins Gewissen reden möchte => Liste aller Bundestags-Abgeordneten mit Kontaktdaten
 
https://systematischgesund.de/gesundheit/rechtsgutachten/
 
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Die Zeitalter des Äon – ein Wechsel schicksalshafter Entscheidungen
  1. 09. 2020
            

 

Nach Prof. Otto Karos ist seit tausenden von Jahren mit einem Äon-Wechsel auch immer ein Zeitalterwechsel in der Entwicklung der Zivilisationsentwicklung der Menschheit verbunden gewesen. Und er sagt, der Wechsel jetzt von den Fischen in das erneute Zeitalter des Wassermanns, entscheidet über die Vergänglichkeit des Homo Sapiens Sapniens, oder seinem Aufstieg in ein freidliches Zeitalter.

 
Sehen wir die heutige Erdsituation der Zivilisationen, so ist in der Tat zu erkennen, das dem so ist. Die Menschheit findet in diesem Zyklus zu einer weltumspannenden, friedlichen Revolution des Wissens wie dem damit verbundenen Weg zur Weisheit und damit zur Freiheit hin, was eben das Zeitalter von Frieden einläuten wird, oder aber die dunklen Kräfte im Menschen obsiegen, was das Vergehen der Menschheit als Folge haben wird.
 
Im heutigen Weltgeschehen haben wir zwei Weltführer, die dabei sind die Weichen in die richtige Richtung Richtung Frieden zu stellen. Und beide Weltfüher, auf der einen Seite Herr Putin und auf der anderen Seite Herr Trump, werden jedoch mächtig bekämpft. Die Gründe sind offensichtlich, denn die „dunkle Seite der Macht“, also die Drahtzieher des Kapitals mit ihren eigenen Vorstellungen, die Welt beherrschen zu wollen und die Menschen in die völlige Abhängigkeiten wie Mittelmäßigkeiten aus Eigennutz zu führen, sind sehr, sehr stark in der Welt.
 
Was weder in Russland, den USA, wie auch deren Verbündete bis heute nicht erkannt haben, beide Führer der Nationen oder auch neuen-alten Machtblöcke, treiben vergleichbare Visioonen um. Putin aus der alten Machtelite der Kommunisten kommend wie durch Wissen und Bildung geläutert, hat eben erkannt, es gibt keinen anderen Weg als die friedliche Hinführung der Menschheit zu Friedenssystemen, auch wenn im inneren des eigenen Landes in vielen Bereichen Anderes erlebt wird und man ihn deshalb bekämpft.
 
Ähnlich verhält es sich mit Donald Trump, der aus der Schule wie Zeit von John F. Kennedy kommt, der einst sagte: „entweder hören wir auf mit Krieg, oder der Krieg hört mit der Menschheit auf“ Dieser prophetische Satz ist bei Donald Trump trief verwurzelt, weshalb er aus Erkenntnis für amerikansiche Verhältnisse recht radikal versucht, die alten Seilschaften und Verbindungen der Machtelite, die zu lange die USA beherrschten, zu neutralisieren. John F. Kennedy wurde für diese Versuche einst erschossen. Eine Wiederholung wird kaum möglich sein und man weiß eben nicht, ob es Donald Tremp gelingen wird, seine Vision zum tragen zu bringen.
 
Schaffen es beide Präsidenten diesen Weg einzuschlagen, so wird er wahrscheinlich unumkerhrbar auch für deren Nchfolger werden. Schaffen sie es nicht, und die alten Kräfte kommen wieder zum tragen, ist die Prophezeiung von John F. Kennedy als Schicksal für die Menschheit wohl unumkehrbar. Die Menschheit von heute wird in der Zeit des Vergessens übergehen, um einer neuen Entwicklung und vielleicht einer geläuterten Wesenheit mit Verstand, Platz machen.
 
Diese Entscheidung ist mit diesem Äon-Wechsel verbunden und dieses wird sich in diesen kommenden Jahrzehnten beweisen. Wünschen wir diesen beiden Präsidenten das nötige Glück, ihre Visionen anzugehen und so eine Friedensära einzuleiten.
 
….Nach Angaben der anthroposophischen Astrologin Gisela Gorrissen datiert zwar der astronomische Zeitalterwechsel bereits ab 2200, aber die eigentliche Kulturepoche des Wassermannes – das „johanneische Zeitalter der Bruderliebe“ (nach der sechsten Gemeinde „Philadelphia“ der Sieben Sendschreiben in der Offenbarung des Johannes) – …..
 
 
Nach den Berechnungen von Prof. Otto Karow (Der kosmische Symbolismus und die Gebundenheitg des menschlichen Denkens an den Kosmos) beginnt der Eintritt in den neuen Kreislauzf um ca. 2160. Was sich mit dem religiösen 'Traditionen der Christsenheit deckt.
 
 
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Sehenden Auges in die NWO der Coronadikatur für andere Zwecke – und wer sich weigert, kommt ins NEO-KZ.....
 
07. 09. 2020
 
LINK der schlimmste BEFÜRCHTUNGEN beweist …
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