RT-KOENIGSBERG
MELDUNGEN ZUM ZEITGESCHEHEN

Archiv 05 Akt-Mldg


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RTL-Redaktion „morgen“
Betreff:
Morgenssendung von vor ca. 3-4 Tagen.
 
Sehr geehrte Damen wie Herren von der Morgenredaktion.
 
Hiermit lege ich zutiefsten Protest gegen die hier geannnte Sendungen, dessen Inhaltsgegenstand in nachfolgender Darstellung deutlich gemacht werden wird, ein. Nicht, daß diese gespielte Dauerfröhlichkeit ihrer Sendungen einem immer mehr auf den „Sender“ gehen muß, die sich offensichtl an den römischen Spielen von „Brot und Spiele“ zur Dummhaltung der Bevölkerung orientiert, nein, Sie beleidigen die Europer, wie sie gezielte Falschmeldungen, üble Nachrede wie Entwürdigung von uns Deutschen wie auch aller anderen Europäer, betreiben.
 
Es handelt sich um eine als Dauerdemo vorgesehene Veranstaltung von freiheitsliebenen Bürgern als auch Euren Souverän, gültig zu benennen aus Spanien – hier am Beispiel „Malle“, die von Ihnen vorsätzlich diskreditiert werden, dieses zu rügen, wie zu untersagen.
 
In diesem Beitrag erlaubte sich ihre junge, offensichtlich höchstgradig ungebebildete Reporterin sich die Frechheit herauszu nehmen, diese Demonstranten, worunter sich 400 Deutsche befanden, die um Ihr zukünftiges Leben bangen, weil sie in Spanien gemäß EU-Recht, neue Heimat genommen haben, zu demütgigen wie „wider des Nächsten“ zu reden, und diese als Verschwörungstheoretiger wie Coronaleugner, zu beschmutzen.
 
Nehmen Sie bitte zur Kenntnis, das derartige Widrigkeiten wie vorsätzliche Beleidigungen und Faschberichte, nicht mehr geduleten werden können. Weder handelt es sich hierbei um Verschwörungstheorien, noch um Coronaleugner. sondern nur um Gegener des Krieges, den ein paar linksfaschistoide Genderverschwörer, gegen die europäschen Bürger führen. Und sie geben sich als Helfeshelfer her.
 
Deshalb darf ich Sie als „Zentralrat freiheitlicher Bürger Deutschlands wie Europas“ dazu auffordern, sofort derartige gezielte, wie faschistoide Kommentierungen im Auftrage einer genderfaschistoien Gebetsgruppe zur Verdummung der Zuschauerschaften, zu unterlassen.
 
Wir dürfen Ihnen mitteilen, folgen sie diesen Anweisungen nicht, müssen sie in näherer Zukunft damit rechnen, das Ihre Reporter, die derart gezielte Fehlmeldung wie Diskreminierungen von gebildteten Leistungsträgern der Gesellschaften in Europa, sie in die Haftung gestellt sind und nach Beendigung des Krieges im Auftage der heutigen linksorioentierten Genderfaschisten gegen die Europäer, zur Rechenschaft gezongen werden. Und ich kann Sie daran erinnern, in der heutigen Zeit wie Welt, ist ein Verstecken oder Fliehen, nicht mehr möglich. Sie Alle werden ob Ihrer Unverschämtheiten wie Rechtsbeugngen, dafür in Haftung genommen. Das betrifft nicht allein RTL, sondern alle Fernsehmedien wie anderer Medien für Fehlreportagen oder - Meldungen aus ideologischen, krankhaften Vorstellungen, allen sonstigen Tätern, die hierin verwickelt sind.
 
Mit freundlichen Grüßen
Ihr „Zentralrat freiheitlicher Bürger Deutschlands wie Europas“
 
 
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30 % Briefwahl - Count down zur Manipulation?
 
  1. 09. 2020
 
Aufgrund der Erfahrungen der Vorjahre in Sachen Briefwahl, darf hier wohl vorausgesetzt werden, das das v orläufige Wahlergebnis, das sich erfahrungsgemäß nur marginal ändert, wieder manipuliert sein dürfte.
 
Nach den letzten Wochen des Politbetrugsgeschehens am GG wie der allgemein zugänglichen Erlebensformen heutiger „strafbewährter Handlungen“ der etablierten Parten, kann nicht angeommen werde, das die Bevölkerung wirklich so dämlich sind, diese in dieser Größenordnung noch zu wählen. Das wäre so, als würde ein Rindviech, sich seinen eigenen Schlachter aussuchen.
 
.......In der Landeshauptstadt Düsseldorf zum Beispiel hatten knapp 30 Prozent der Wahlberechtigten bis Freitag ihre Briefwahlunterlagen beantragt - rund 127.000 von 471.000. Im Vergleich zur vergangenen Kommunalwahl 2014 hat sich die Zahl der Briefwähler einem Stadtsprecher zufolge fast verdoppelt. ….........
 
NRW-Kommunalwahl: Prognose
     
CDU
36,0%
36,0%
-1,5%
SPD
23,5%
23,5%
-7,9%
Grüne
19,0%
19,0%
7,3%
FDP
4,5%
4,5%
-0,2%
Die Linke
4,0%
4,0%
-0,7%
AfD
6,0%
6,0%
3,4%
Andere
7,0%
7,0%
-0,4%
 
Stand: 18:00 Uhr. Die Reihenfolge ergibt sich durch die Reihenfolge der Parteien im Landesergebnis der vergangenen Kommunalwahlen in NRW.
 

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An die Polizei – beendet endlich den Politterror und verweigert Euch – oder wollt ihr die Verantwortung für den kommenden Bürgerkrieg übernehmen?
 
12. 09. 2020
 
Wenn die Polizei schon von mehr als 10.000 Teilnehmern spricht, so kann man von 30.000 ausgehen. Und wenn die Polizei i. A. von Söder und Co., derartige Veranstaltungen mit rechtswidrigen Verordnungen abbricht, muß sich bald Niemand mehr wundern, wenn keiner mehr hinhört und bei Gewaltmaßnahmen der Politken entsprechend des alten Spruches „ab 5.45 wird zurück geschossen“ - es Widerstand geben wird. Und der wird dann nicht friedlich ausgehen. Söder und Co., sollten schon einmal ihre Fluchtkoffer packen, denn der denkenden Mehrheit aus der Mitte der Bevölkerung, schwillt der Kamm....
 
Und wenn denn da ein paar jugendliche Irre inkl. Gewerkschaft derart beleidigen, sollten auch diese bald ihre Koffer packen. Für sie wird dann in Deutschland nur noch Platz hinter Gitterrn sein, resp. in Umerziehuhungs – wie Arbeitslagern, für Judgendlich Nichtnutze....
 
 
Zahlreiche Menschen haben sich zu einer Kundgebung der Initiative «Querdenken 089» gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen auf der Theresienwiese eingefunden. In München war der Demonstration eine juristische Auseinandersetzung um Form und Größe der Veranstaltung vorausgegangen.
 
© Valentin Gensch/dpa
10.000 Teilnehmer bei Corona-Demo in München
Aktualisiert am 12. September 2020, 18:38 Uhr
Zur Corona-Demonstration in München sind am Samstag rund 10.000 Menschen gekommen - doppelt so viele wie angekündigt. Der Demonstrationszug wurde von der Polizei zunächst gestoppt und dann von den Veranstaltern komplett abgebrochen. Auch in anderen Städten kam es zu Protesten gegen die staatliche Corona-Politik. …............................
 
https://web.de/magazine/news/coronavirus/10000-teilnehmer-corona-demo-muenchen-35078828
 

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Was vermutet wurde, wird langsam zur Gewissheit – Reichstagsorgie von Geisel beauftragt!!
 
04. 09. 2020
 
Die Reichstagsorgie, die eigentlich nur ein kleines „Happening“ sein sollte, wurde im Auftrage des Berliner Innenministeriums durch Herrn Geisel und seiner Polizeiziehzofe organisiert, wie auch die Tricks an den sonstigen Versammlungsorten, um die Gerichtsbeschlüsse zu unterlaufen.
 
Das sind „strafbewährte Handlungen“ seitens des Berliner Senates, die vor Gericht gehören.
 
Staatlich inszenierte Nummer mit V-Leuten“ - Gemeinschaft Kritischer Polizisten
© REUTERS / CHRISTIAN MANG
Deutschland
17:40 04.09.2020
 
Demokratie unter Beschuss? Ja, aber nicht durch den sogenannten „Sturm auf den Reichstag“. Thomas Wüppesahl, Bundessprecher der BAG Kritische Polizisten (Hamburger Signal) e.V. sieht klare Anzeichen einer False Flag- Aktion. Er vermutet eine kritische Masse an V-Leuten der Sicherheitsbehörden auf den Reichstagstreppen.
 
Hätten sie die Macht gehabt, das Geschehen maßgeblich zu beeinflussen? Und zu wessen Nutzen? SPD-Innensenator Andreas Geisel und die Bundesregierung jedenfalls profitieren. Das sagt Thomas Wüppesahl im Gespräch im SNA-Radiomoderator Benjamin Gollme. Doch nicht nur das mehrfache Versagen der Berliner Polizei besorgt ihn. Er spricht von einer „faktischen Gleichschaltung der Presse- und Medienorgane.“

https://de.sputniknews.com/deutschland/20200904327880902-reichstag-sturm-inszenierung/
 

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Walter Steinmeier solidarisiert sich mit der Freiheitsbewegung vom 29. 08. 2020 in Berlin
 
31. 08. 2020
 
 
 
Herr Steinmeier - dank für diese zutreffenden Worte. Ja - Ihre Schergen greifen schon länger das GG und die Demokratie an. Nachdem nun die NEO-Faschistischen Politbarden ihre Masken haben fallen lassen, muß in Zukunft mit Bürgerkriegszuständen gerechnet werden..... Den Linksfaschistoiden-Etablieren geht es nicht um Recht, Demokratie oder sonstige Werte, sondern nur um ihre Macht, wie eigene Erhaltung und Durchsetzung ihrer kranken Ideologien....
 
Deshalb dürfen wir Ihnen von RT-KOENIGSBERG unseren Dank für ihre unerwarteteten Worte wie Ihr Bekenntnis zu den freiheitliebenden Demonstrationen in Berlin ausdrücken.
 
Von Amtseite provozierte Randale am Reichstag  -----
Steinmeier: "Unerträglicher Angriff auf Herz der Demokratie"
30.08.2020, 16:04 Uhr | AFP, dpa, ds
 
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_88484050/corona-demo-in-berlin-steinmeier-unertraeglicher-angriff-auf-herz-der-demokratie-.html
 

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No comment
30. 08. 2020
 
Via: Doris V-Sayn-Wittgenstein
 
Aktionen
HJM, MdB, spricht auf einer Demonstration

https://m.youtube.com/watch?feature=youtu.be&v=sR..
Hans Jörg Müller MdB Demo 30.08.20 Brandenburger Tor - Friedensvertrag Teil 1 www.youtube.com
 
Hans Jörg Müller MdB Demo 30.08.20 Brandenburger Tor - Friedensvertrag Teil 1
 
https://www.youtube.com/watch?feature=youtu.be&v=sRwmsORp0Pw&app=desktop
 

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Trickkiste der Berliner Senats-Genderfaschisten....
  1. 08. 2020
Es war abzusehen. Die Berliner Gender-Links-Kligge wird sich das Urteil der Gerichte nicht bieten lassen und Stunck anfangen. Die Polizei wird wieder einmal mißbraucht und offensichtlich ist es den Polisten nicht deutlich genug geworden oder sie haben schlicht kein Rückrad und verzichten auf ihre Remonstrationspflicht.
 
Wie auch immer, diese Begründungen und Maßnahmen der Entscheidung der politischen Führung, die Polizei zu mißbrauchen, ist ein Skandal für sich und zeigt, wie wenig Wert die Demokratie in der BRD-Neu unter Führung der „Staatsratsvorsitzenden“ A. Merkel und ihrer ehemaligen Genossen in Berlin, noch wert ist. Denn das darauf Herumreiten von nicht einzuhaltenden Abständen aufgrund von Sperrungen bestimmter Ausweichflächen, was eben auch zur Trickkiste der Genderpolizei-Chefin zählt, ist schlicht an den Haaren herbeigezogen wie letztendlich ein Verstoß gegen das GG wie gegen die guten Sitten.
 
Wenn es heute Nacht noch zu Tumulten kommt, weil sich die Wut der Bürger und Souveräns nicht mehr halten lassen, haben wir die Situation, die offensichtlich von den Etablierten herbeigeführt werden soll, um den Aufstand in der ehemaligen DDR nachträglich durch Zusammenbknüppeln, wieder gut zu machen.
 
Kämpft für die Freiheit und für Euer Recht! Denn in der Tat sind wir das Volk und die Politier die Dienenden am Volk und an dem Grundgesetz. Verordnungen und Gesetze, die gegen das GG verstoßen, sind lt. höchstrichterlicher Rechtsprechung, von vornherein nichtig! Was man offensichtlich auch Gerichten, inzwischen wieder einprügeln muß! Die Grundgesetze stehen über Allem und nicht ungefähre Vermutungen von ideologischen Demokratiefeinden in der Regierung!
 
Liest man nun diesen Artikel, der sicherlich in allen Zeitungen wie Nachrichten tendenziell gleich sein wird, so erkennt man an vielen Punkten falsche Prioritätensetzungen wie auch vorsätzliche Lügen. So wird versucht, die Freiheitsdemonstrationen, die mit Corona nur noch am Rande etwas zu tun haben, zu negieren und als unbotmäßig abzuqqualifizieren.
 
Corona-Demo in Berlin: Die Stimmung ist aufgeheizt


 
Aktualisiert am 29. August 2020, 17:21 Uhr
 
Erst lösen die geplanten Proteste gegen die Corona-Politik Streit vor Gericht aus. Dann ist klar: Die Demonstranten dürfen durch das Zentrum der Hauptstadt ziehen - bis die Polizei auf Verstöße gegen Corona-Auflagen reagiert. Die Stimmung ist aufgeheizt...........
 
https://web.de/magazine/politik/corona-demo-berlin-stimmung-aufgeheizt-35037934
 

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Das Imperium schlägt zurück


29. 08. 2020

Rechtzeitig zum 29.08.2020 betreiben Facebook und Instgragram rechswidrige Zensur, womit sie sich als Feind unseres GG outen!

Wird der Text nicht richtig dargestellt, kann man hier die Webversion öffnen
Das brisanteste Buch des Jahres:Vorsicht Diktatur! Wie im Schatten von Coroa-Krise, Klimahysterie, EU und Hate Speech ein totalitärer Staat aufgebaut wird.
Liebe Leser,
erst berichtete tagesschau.de darüber und dann die FAZ. Der Account von COMPACT bei Facebook und Instagram wurde gestern Abend gelöscht.

Zwar wurde eine Facebook-Sprecherin zitiert, die gegenüber WDR und NDR die Löschung begründete: „Wir verbieten Organisationen und Personen unsere Dienste zu nutzen, wenn sie Menschen aufgrund von Merkmalen wie Herkunft, Geschlecht und Nationalität systematisch angreifen. Daher haben wir das Compact-Magazin von Facebook und Instagram entfernt."
Aber, dass dies nicht der wahre Grund für die Löschung war, wird im FAZ-Artikel deutlich. Da heißt es:

Auch zu der am Samstag nach derzeitigen Stand stattfindenden „Querdenken“-Demonstration hatte das Magazin mehrfach aufgerufen. Am Freitagabend tauchten auf Twitter Bilder auf, die Demonstrationsteilnehmer in Berlin mit Compact-Plakaten und der Aufschrift „Querdenker“ zeigten.

Aha, jetzt kommen wir der Wahrheit also näher. Zwar musste die Politik eine Niederlage kassieren, indem das Demo-Verbot vor Gericht kassiert wurde, aber gleichzeitig sind die Wege in die deutsche Zentrale des Tech-Konzerns offensichtlich sehr kurz.

Hier wurde fast gleichzeitig mit dem Gerichtsurteil der Stecker gezogen und COMPACT soll für seine Unterstützung der Freiheitsbewegung jetzt empfindlich bestraft werden. Einerseits zeigt das, wie sehr die politische Elite inzwischen unter Druck steht - auch Bild mischt bisweilen gegen Merkel und Co mit. 

Andererseits ist der Zeitpunkt der Löschung für uns tatsächlich ungünstig. Wir haben zwar einen alternativen Verbreitungskanal via
Telegram - https://t.me/s/CompactMagazin inzwischen aufgebaut, allerdings wird unsere Reichweite gerade an diesem wichtigen Wochenende durch den Wegfall von Facebook und Instagram empfindlich gestört.

Um weitere Alternativen auch im Videobereich aufbauen zu können, brauchen wir gerade jetzt Ihre Unterstützung, liebe Leser. Jede Spende ist uns willkommen.

Wir werden Ihr Geld gut anlegen, um weiterhin eine starkes Sprachrohr in Widerstand und Aufklärung zu sein. COMPACT - das Magazin für Souveränität.

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Innsenator Geisel – DDR-Politiker und heute SPD – kehrt zur DDR-Tonalität zurück - Corona nur ein Vorwand.
 
27. 08,. 2020
 
Vor kurzem schrieben wir von RT-KOENIGSBERG, die linksfaschistoide Berliner Regierung aus rot-rot-grün riefe den Bürgerkrieg aus. Wer nun diese Tonalität des ehemaligen DDR-Funktionärs hört, kann erkennen, sie sind wieder da. Die Altkommunisten – nur heute im Gewandt des Anti-Faschisten und wie Experten sagen, als „NEO-Faschismus in 2020“
 
Innensenator Geisel kündigte ein konsequentes Vorgehen der Polizei an, sollten sich dennoch große Menschenansammlungen bilden. „Ich bin nicht bereit ein zweites Mal hinzunehmen, dass Berlin als Bühne für Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten missbraucht wird. Ich erwarte eine klare Abgrenzung aller Demokratinnen und Demokraten gegenüber denjenigen, die unter dem Deckmantel der Versammlungs- und Meinungsfreiheit unser System verächtlich machen“, sagte Berlins Innensenator.

Die Begründung des Innensenators, seine Tonalität wie Ankündigungen von massiven wie gewalttätigen Polizeieinsätzen - entspricht genau dieser Bürgerkriegserklärung, da er gegen das GG handelt! Und die Polizei muß das endlich begreifen wie von ihrer Remonstrationspflicht Gebrauch machen, wie den NEO-Faschismus der Berliner Regierung, beenden.
 
Machen wir nun eine historische Betrachtung wie Güterabwegung und ziehen die Lehren daheraus, so bleibt nichts anderes übrig, im Sinne des GG Artikel 20 Abs. 4, egal ob man die BRD und das GG nun als rechtlich sieht oder nicht, anzuwenden. Denn derzeit ist es die allseits zugrundeliegende Linie an Gesetzen. Und diese verbietet den Regierungen, sich gegen die eigenen Gesetze zu erheben, wie es der Präsident Heinemann einst ausdrückte. Wie aber auch Marie Louise Rinser, Autoren, KZ-Insassen und Mitglied im 1. Bundestag es formulierte: „wird Unrecht zu Recht von seiten der Regierung erzeugt, so steht der Bürger in der Widerstandspflicht“ (frei zitiert)
 
Nehmen wir nun das ganze historische wie rechtliche Wissen seit 1918 zusammen, so bleibt keine Wahl, die Aktion Berlin muß aus existentiellen Selbsterhaltungsgründen stattfinden. Es ist auch eine Frage der Ehrlichkeit, des Mutes, Rückrades wie Glaubwürdigkeit und Ehre, für Freiheit und Menschenrechte einzustehen und sich gegen jeden Versuch einer neuen totalitären Regierungsform wie eines NEO-Faschissmus, in welcher Form er auch immer daher kommen mag, zu wehren.
 
Für sich selbst, die eigenen Kinder und Enkel wie eine gedeihliche Zukunft der deutschen Völker und Europas!
 
via: Mark Preis
 
Die Schlacht um die Demo am 29. August in Berlin ist im vollen Gange - was wird am Samstag geschehen
 
Die Schlacht um die Demo am 29. August in Berlin ist im vollen Gange - was wird am Samstag geschehen dieunbestechlichen.com
 
https://dieunbestechlichen.com/2020/08/die-schlacht-um-die-demo-am-29-august-in-berlin-ist-im-vollen-gange-was-wird-am-samstag-geschehen-videos/
 

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Wir sehen uns in Berlin!
 
24. 08. 2020
 
Es geht um unsere Zukunft und Existenz. Deshalb ist der 29. 08. 2020 die letzte Chance, unsere Freiheit in Europa wie Deutschland für unsere Kinder, Enkel und deren Zukunft, zu erhalten.
 
Wer laufen und krauchen kann- im Rollstohl sitzt oder an Krücken läuft, wer es sich irgendwie leisten kann. Geht nach Berlin und bleibt, bis wir frei sind!
 
Gott segene Euch – ich bete für Euren Erfolg für die deutschen Völker, Europa und die Welt!
 
'Via : Bernhard Metzger
 
Was Samstag 29.8. Berlin AUF KEINEN FALL PASSIEREN DARF ‼
Was Samstag 29.8. Berlin AUF KEINEN FALL PASSIEREN DARF ‼️
Was Samstag 29.8. Berlin AUF KEINEN FALL PASSIEREN DARF ‼️ youtu.be
 
https://www.youtube.com/watch?v=dftvyIue5ag&feature=youtu.be
 

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Selbstbedienungsladen BRD - Parlament wie Regierungsvertreter und sonstiges Gesindel.....
  1. 08. 2020
Als bekämen die Abgeordneten nicht ausreichende Bezahlung für die Ehre, Ihrem Souverän dienen zu dürfen, wie es das GG vorsieht, ist es zu eimen Zirkus der Selbstbediener verkommen. Anstelle von vernunftbegabter Politik, wofür diese Angestellten ihres Souverän eingestzt wären, ist dieses Land zu einem Parteienstaat verkommen, in dem der Mensch wie demokratische Werte keine Rolle mehr speilen.
 
Es wird Zeit für eine Änderung, eines neuen Systems wie einer gültigen Verfasssung, um sich von den Lügengebilden BRD, zu verabschieden. Geschieht dieses nicht, so wird aufgrund heutiger Weichenstellung in Kürze der Souverän verabschiedet.
 
 
 
mindestens 25,1 Millionen Euro – wahrscheinlich aber sehr viel mehr.
So viel haben die Bundestagsabgeordneten seit der Wahl mit Nebenjobs zusätzlich kassiert.
Aktuelle Recherchen von abgeordnetenwatch.de und dem SPIEGEL zeigen: Fast ein Drittel aller Bundestagsabgeordneten geht mindestens einer bezahlten Tätigkeit nach.
Manche der Abgeordneten kassieren dabei zum Teil beträchtliche Summen:
  • Ex-Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) streicht mit seinen zahlreichen Zuverdiensten mindestens 896.000 Euro ein.
  • Gregor Gysi (DIE LINKE) bringt es als Buchautor und Anwalt auf 470.000 Euro.
  • FDP-Chef Christian Lindner verdient als Vortragsredner mehr als 424.000 Euro dazu.
 
 
Finanzielle Verflechtungen
 
Zahlreiche Abgeordnete sind durch ihre Nebentätigkeiten teils eng mit Wirtschaftsunternehmen und Lobbyverbänden verflochten.
So sitzt die ehemalige Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) im Verwaltungsrat eines Pharmakonzerns, allein dafür kassiert sie 165.000 Euro. Und der ehemalige Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, verdingt sich nebenbei als Berater des Bergbaukonzerns Saxony Minerals & Exploraration AG – monatliche Einkünfte bis zu 7.000 Euro.
Dass derartige Verflechtungen nicht zu gefährlichen Interessenkonflikten führen, kann niemand ausschließen. Denn wie unvoreingenommen können Abgeordnete politische Entscheidungen treffen, die ihre Zweitarbeitgeber betreffen? Noch dazu, wenn die Nebenverdienste die Abgeordnetendiät teils um ein Vielfaches übersteigen.
Genau darum aber geht es finanzstarken Unternehmen und Lobbyverbänden: Indem sie Abgeordnete in den eigenen Reihen beschäftigen, wollen sie sich politischen Einfluss erkaufen.

 

 
Türöffner in höchste politische Ebenen
 
 Wie gefährlich das mitunter werden kann, hat erst kürzlich die Affäre um den CDU-Bundestagsabgeordneten Philip Amthor gezeigt. Amthor, der einen Direktorenposten und Aktienoptionen des US-Unternehmens Augustus Intelligence erhielt, agierte als Türöffner bis in höchste politische Ebenen.
Übrigens: Amthors Aktienoptionen und Luxusreisen mit Mitarbeiter:innen von Augustus Intelligence kamen nicht etwa ans Licht, weil der junge Bundestagsabgeordnete zur Offenlegung verpflichtet gewesen wäre (dies war er nach jetzigem Stand nämlich nicht), sondern erst durch die akribische Arbeit von Journalistinnen und Journalisten.
Recherchen, wie die zu den Nebeneinkünften, können wir nur leisten, wenn wir die nötige Unterstützung aus der Bevölkerung erfahren. Helfen Sie uns heute, gefährliche Einflussversuche auch zukünftig bekannt zu machen – werden Sie jetzt abgeordnetenwatch.de-Förder:in (schon mit 5 Euro im Monat).

 
Laxe Verhaltensregeln und unzureichende Transparenzpflichten
Neben Abhängigkeiten und möglichen Interessenkonflikten, sind die geltenden Transparenzpflichten für die Offenlegung der Nebeneinkünfte und die Verhaltensregeln für Abgeordnete ein großes Problem.
So müssen die Nebeneinkünfte lediglich in groben Stufen angegeben werden – Aussagen über die tatsächlichen Zuverdienste sind so überhaupt nicht möglich.
Und die Verhaltensregeln für Abgeordnete erlauben es, dass Politiker:innen, die neben ihrem Mandat freiberuflich hinzuverdienen (Anwält:innen, Landwirt:innen, etc.) ihre Geldgeber:innen nicht nennen müssen. Unsere Recherchen belegen, dass deshalb bei mindestens 11,2 Millionen Euro nicht klar ist, von wem Bundestagsabgeordnete in der laufenden Legislaturperiode durch ihre Nebentätigkeiten Geld erhalten haben. [Zu dieser Problematik informieren wir Sie vollumfänglich im nächsten Newsletter].

 
Geheimhaltung und Verstöße
 
Obwohl die geltenden Offenlegungspflichten alles andere als streng sind, kommt es immer wieder vor, dass Abgeordnete dagegen verstoßen. 
Erst vor einigen Wochen haben wir über den Fall Max Straubinger berichtet. Der einflussreiche CSU-Politiker im Bundestag ließ die Öffentlichkeit jahrelang über etliche Zahlungseingänge aus seinen Nebenjobs im Dunkeln. Obwohl der Bundestagsverwaltung diese eklatanten Verstöße bekannt waren, passierte jahrelang nichts. Erst Ende letzten Jahres verschärfte die Parlamentsverwaltung ihre Gangart gegenüber Straubinger – allem Anschein nach als Konsequenz auf eine laufende abgeordnetenwatch.de-Klage.
Andere Abgeordnete nutzen Schlupflöcher, um ihre Geldgeber geheim zu halten: So deckten wir 2018 auf, dass FDP-Fraktionsvize Alexander Graf Lambsdorff die Herkunft von bis zu 36.000 Euro geheim hielt, die er für Vorträge erhalten hatte. In die Verträge mit seinen Geldgebern wurde einfach eine Verschwiegenheitsklausel hineingeschrieben.
abgeordnetenwatch.de-Bericht legte er seine Geldgeber offen – unter anderem die Privatbank Metzler und die Schweizer Wirtschaftsvereinigung Efficiency Club.
Dass zivilgesellschaftliche Akteure wie abgeordnetenwatch.de Verstöße aufdecken und den nötigen Druck auf den Bundestag teilweise sogar vor Gericht erzeugen müssen, ist erschreckend. 
Machen Sie diese mühselige aber dringend nötige Arbeit heute mit einer monatlichen Spende möglich. Werden Sie jetzt abgeordnetenwatch.de-Förder:in (Ihre Förderbeiträge lassen sich von der Steuer absetzen).
 
Angriffe auf abgeordnetenwatch.de
 
 
Für unsere Offenlegungen werden wir teilweise sogar scharf aus der Politik angegriffen.
Zum wiederholten Male verunglimpfte uns kürzlich Ex-Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU).
Als Ramsauer nach der letzten Wahl auf unsere Recherchen zu seinen horrenden Nebeneinkünften angesprochen wurde, beschimpfte er uns als "unseriöse Organisation". Als er jetzt mit seiner Weigerung konfrontiert wurde, Bürger:innen-Anfragen auf abgeordnetenwatch.de zu beantworten, sagte er: „Mit dieser zwielichtigen Organisation stehe ich seit Jahren auf Kriegsfuß.“
Wir lassen uns von diesen Angriffen nicht entmutigen, im Gegenteil! Das einige Volksvertreter:innen uns offen attackieren, macht deutlich:
  • Unsere Offenlegungen treffen einen Nerv und machen einige Abgeordnete sichtlich nervös.
  • Noch immer haben einige Politiker:innen ein skandalöses Transparenz- und Rechenschaftsverständnis den Wählerinnen und Wählern gegenüber.
 
 

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Schluß mit Gender und Co. - Freiheit für Deutschland und den Souverän!
 
14. 08. 2020
 
Via: Petra Hofmann
14. Aug. um 16:27
Aktionen
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Wir sind das Volk –
Hoffnung auf einen neuen Widerstand ala DDR 0.1 gegen DDR 0.2
 
01. 08. 2020
 
Sieht man diese Ergebnisse und erlebt hierzu die Lügenpresse, die damit ihre häßliche Fratze nun geänlich gezeigt hat, sollte jedem noch denkenden Deutschen klar werden, wir dürfen nicht nachlassen – vertreibt dieses Regime.....
 
 
 
 
Liebe Leser,
es ist wohl eine der groteskesten Lügen, seit es
Lügenpresse gibt: Unisono geben die Medien die Zahl der Demonstranten mit 17.000 bis 20.000 an. Auch in der Tagesschau, der Aktuellen Kamera des Regimes.

"Liebe Leute, ich war dort. Die Straße des 17. Juni war voll vom Brandenburger Tor bis fast zum Großen Stern! Das sind in jedem Fall mehr als 500.000, vielleicht sogar eine Million. Die Veranstalter sprachen von 1,3 Millionen.", gibt COMPACT-Chef Jürgen Elsässer seine Eindrücke wieder.
Elsässer weiter:
Die Polizei wollte die Demo auflösen. Ein Wahnsinn, eine Provokation. Doch der Veranstalter, Michael Ballweg und die Initiative Querdenken-711 aus Stuttgart, hat nicht nachgegeben. Hut ab! Mutige Leute! Die Polizei besetzte dann um ca. 17 Uhr die Bühne, drehte den Strom ab, drohte mit gewaltsamer Räumung. 

Leute aus der Demoleitung wurden von der Polizei weggetragen. Der Showdown dauerte 90 Minuten. Hunderttausende skandierten: ‚Wiederstand!‘ und ‚Wir sind das Volk‘. Es war eine kämpferische Stimmung, wie ich sie in diesem Land noch nicht erlebt habe. Dieses Volk ist noch nicht verloren!!“

Letztmals konnte man 1989 solche Massen und eine solche Aufbruchstimmung in Deutschland beobachten. Damals hieß derjenige Teil Deutschlands noch DDR und ward kein Jahr später hinweggefegt.

Der heutige Tag ist ein historisches Ereignis, über die Grenzen unseres Landes hinaus. Das Volk erhebt sich. Die Zahlen sind umwerfend. Keiner hätte das bis heute für möglich gehalten. Es ist die größte Niederlage des Merkelregimes – und der Lügenpresse.

Die 40.000 von Pegida im Januar 2015 waren beeindruckend – aber die 500.000+ von heute sind umwerfend. Das hält kein Regime auf Dauer aus. Jetzt heiß es: Dranbleiben!“, gibt Jürgen Elsässer die Marschrichtung für die nächsten Wochen vor.

Wir als COMPACT bleiben dran. Versprochen!

Und bringen heute auch eine Sondersendung bei COMPACT-TV.

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Diese Frau ist nur noch unverschämt und eine Belastung für Alle.....
 
  1. 07. 2020
 
Problem Bundeswehr oder Problem Genderpolitiker......
 
 


zeit.de
Annegret Kramp-Karrenbauer: "Wer das nicht will, soll zur Fremdenlegion
 
https://www.zeit.de/annegret-kramp-karrenbauer-verteidigungsministerium-bundeswehr

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Eine Frechheit von web.de – Lügen verbreiten in wessen Auftrag?
 
21. 07. 2020
 
"Demokratiezerstörer" Orban feiert Verteidigung des nationalen Stolzes
 
Aktualisiert am 21. Juli 2020, 11:53 Uhr